Das 'KRR'-FAQ-Forum Foren-Übersicht Das 'KRR'-FAQ-Forum
Diskussion über die und Kommentare zu den "Reichsregierungen" u.ä.
 
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste   BenutzergruppenBenutzergruppen   RegistrierenRegistrieren 
 ProfilProfil   Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen   LoginLogin 

Nutzungsregeln Zur 'KRR'-FAQ

Kein Volk, kein Reich, kein Führerschein

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    Das 'KRR'-FAQ-Forum Foren-Übersicht -> Presseberichte und ähnliches
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Frank Schmidt



Anmeldungsdatum: 13.06.2003
Beiträge: 1594

BeitragVerfasst am: 22.11.2004, 17:43    Titel: Kein Volk, kein Reich, kein Führerschein Antworten mit Zitat

Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 20.11.2004

HAZ hat Folgendes geschrieben:

Kein Volk, kein Reich, kein Führerschein

Hildesheimer führt „Meldestelle der Exilregierung des Deutschen Reichs“ und gibt munter Ausweise aus

(cwo) Welch’ eine Karriere: Man kennt Norbert Schittke als Republikaner, Zentrumspolitiker und Präsident der Europäischen Wohnmobilfahrer. Jetzt aber hat sich der 62-jährige Hildesheimer zum „Reichskanzler der Exilregierung des Deutschen Reichs“ küren lassen. Für 100 Euro gibt er „Personenausweise“ und „Führerscheine des Deutschen Reichs“ aus – und findet Abnehmer.


(...)

Umso mehr wurmt es die Mitglieder der „Exilregierung“, dass die Organe der Bundesrepublik sich nach wie vor so uneinsichtig zeigen. Die Hildesheimer Justiz zum Beispiel: Will von Volk und Reich und Führerschein einfach nichts wissen. Wiederholt waren „Reichsbürger“ hier wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis dran. Da half auch der „Reichsführerschein“ nichts, wie Oberstaatsanwalt Bernd Seemann ausführt: „Das sind Phantasieurkunden, mit denen man höchstens bei einer Operettenaufführung beeindrucken kann.“
Aus Seemanns Sicht macht sich die „Meldestelle des Reichs“ mit ihrem Ausweisverkauf nicht einmal des Betruges schuldig: „Niemand kann durch diese Dokumente ernstlich getäuscht werden, es sei denn, er lebt auf dem Mond.“

(...)


Quelle
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Frank Schmidt



Anmeldungsdatum: 13.06.2003
Beiträge: 1594

BeitragVerfasst am: 22.11.2004, 19:26    Titel: Antworten mit Zitat

Ich sehe das Verhalten der Hildesheimer Justiz, wie es in dem Artikel wiedergegeben wird, etwas kritisch.

Denn wenn die "KRRler" nun nicht völlig verblödet sind, werden sie zukünftig alle Verkäufe ihrer "Reichsausweise" über die "Meldestelle" in Hildesheim abwickeln, um andere "Meldestellenbetreiber" nicht unnötig in Gefahr zu bringen. Offensichtlich sieht die Justiz in Hildesheim keinen Grund, mal gegen Schittke vorzugehen, z.B. wegen Betrugsverdachtes. Er gibt die "Scherzartikel" seinen leichtgläubigen und sich in einer "Zwangslage" befindlichen Opfern gegenüber als angeblich echte Urkunden aus, behauptet sogar ganz dreist und wider besseres Wissen, daß diese von der Polizei in der Regel akzeptiert werden.

Der Oberstaatsanwalt kommentiert das ja wohl bloß mit "Niemand kann durch diese Dokumente ernstlich getäuscht werden, es sei denn, er lebt auf dem Mond". Oder anders ausgedrückt: "Wer sich von Schittke betrügen läßt, ist selber schuld. Laßt uns bloß damit in Ruhe."

Dabei gäbe es meines Erachtens durchaus eine Möglichkeit, Schittke das Handwerk zu legen. Denn eine Täuschung, die Voraussetzung für das Vorliegen eines Betrugs ist, kann grundsätzlich auch bei einem Opfermitverschulden, also Leichtgläubigkeit, angenommen werden. So soll beispielsweise ein Betrug vorliegen beim vertraglichen Sicherbieten zur entgeltlichen Ausführung einer "Teufelsaustreibung" (LG Mannheim NJW 1993, S. 1488, zitiert bei Tröndle/Fischer, 50. Aufl., Rdnr. 19 zu § 263 StGB).

Ob es was bringt, die zuständige Generalstaatsanwaltschaft als "vorgesetzte Behörde" mal auf die Ansicht des Herrn Oberstaatsanwalt Seemann hinzuweisen? Seitens Schittkes liegt meiner Ansicht nach jedenfalls der Anfangsverdacht eines gewerbsmäßigen Betrugs vor, die Staatsanwaltschaft Hildesheim hat davon Kenntnis, scheint sich jedoch zu weigern, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten, weil: "niemand kann durch diese Dokumente ernstlich getäuscht werden". Der 38jährige, an den Schittke seine Scherzartikel verkauft hat, beweist doch das Gegenteil, oder?

Vielleicht kommt Schittke ja nun vor lauter Dankbarkeit auf den Gedanken, die Hildesheimer Staatsanwaltschaft an seinen Einnahmen aus dem "Ausweis"-Verkäufen zu beteiligen. Dann könnte man ihn unter Umständen wenigstens wegen versuchter Bestechung (§§ 334, 336 StGB) belangen. Mit den Augen rollen

Mit kritischen Grüßen

Frank Schmidt


Zuletzt bearbeitet von Frank Schmidt am 22.11.2004, 19:58, insgesamt einmal bearbeitet
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Willi



Anmeldungsdatum: 26.01.2004
Beiträge: 1575

BeitragVerfasst am: 22.11.2004, 19:52    Titel: Antworten mit Zitat

Ob die Staatsanwaltschaft in diesem Fall der richtige Ansprechpartner ist, weiß ich nicht. Aber wenn Schittke Reichsausweise und Reichsführerscheine gegen Bares verhökert, hat er doch steuerpflichtige Einnahmen. Ist das dem Finanzamt in Hildesheim bekannt?
_________________
Salut
Willi
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Bollmann



Anmeldungsdatum: 07.09.2004
Beiträge: 1103
Wohnort: Rhein-Main

BeitragVerfasst am: 01.02.2005, 18:14    Titel: Antworten mit Zitat

Dazu passt folgender Beitrag von Clorel aus dem "Reichsforum":

http://reichsforum.com/cgi-bin/ikonboard.cgi?s=d54c2d2049e665b18f082b25b47ab234;act=NW;f=17;t=1778

In Sachsen-Anhalt haben sie scheinbar wirklich genug von diesen Yps-Ausweisen.
_________________
"Der Beamte und der Philosoph beziehen ihre Stärke aus der Sachfremdheit."
(Friedrich II)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
 
   

Impressum



Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
Deutsche Übersetzung von phpBB.de